Immunität

Aufhebung der Immunität profaner Beamten (Bedienstete)

Veröffentlichung: Q-SFI-140618-GdM-001-1-1

Quellenverweis:
Q-SFI-140618-GdM-001-1-1 Gerichthof der Menschen des Naturrecht Ver.- 04.12.2014

Analog dem „motu proprio“ des Vatikanum vom apostolischen Palast, am 11.07.2013 im ersten Jahr seines Pontifikats, hat der Papst durch den Vatikan von sich nach dem Rechtgewährungprinzip die Immunität von Funktionspersonen aufgegeben, denn Gesetz muß Recht weichen.

„Fictio cessat, ubi veritas locum habere potest“:
Eine Fiktion scheidet aus, wo die Wahrheit Platz greifen kann.

Unter Strafbarkeit der Gebote und Verbote

Völkermord und Mord an Menschen
Diebstahl, Raub und Vertragbruch
Blasphemie und Götzenanbetung
Unzucht am Leben und Brutalität gegen Tiere

ist der Gerichthof der Menschen nach dem 11.07.2013 zuständig.

Rechtzuständigkeit: Gerichthof der Menschen, Bielfeldtweg 26, D-21682 STADE

Urkunden Landesnotar Ralf Grosser, Tostedt, Urkunde 139/2013 – GdM
Landgericht STADE, Apostille 9191 a 84 – 9 /2013

Die Diplomatik (Urkundenlehre, von altgriechisch diploma „Gefaltetes“, aus diplóos „doppelt“) ist eine grundlegende Disziplin der historischen Hilfwissenschaft der Anerkennung. Sie beschäftigt sich mit der Einteilung, den Merkmalen, der Ausstellung, der Überlieferung, der Echtheit und dem historischen Wert von Rechturkunden. Durch Vertrag StGBl. Nr. 139/1918 vom 19.12.1918 ist der Gerichthof der Menschen gemäß § 2 BeurkG als Globalrechtbund öffentlich-rechtlich zum Schutz des Menschen nach Art. 25, 140 GG, Art. 73 UN-Charta, Art. 142-149 genfer Konvention zum Schutz vor der Zivilperson (am 1. Freitag nach der 21 völkerrechtlichen Tagesfrist vom 01.09.2013) am 27.09.2013 unmittelbar und rechtmäßig in Kraft getreten, nach dem durch die Veröffentlichung im Osservatore Romano der Erlaß „motu proprio“ des Vatikanum vom apostolischen Palast, am 11.07.2013 im ersten Jahr seines Pontifikats zum 01.09.2013 zum Schutz der Menschenwürde promulgiert wurde. Die Funktionsimmunität von profanen Beamten im Völkerrecht ist für die Bestimmung des Gerichthof der Menschen ist natürlich aufgehoben worden.

Durch StGBl. Nr. 139/1918 vom 19.12.1918 ist d er Landesnotar nach dem Notargesetz der gesetzliche Vertreter des Landes unter der deutschen Verfassung vom 11.08.1919 nach Art. 6, 50 EGBGB durch Vertrag von Saint-Germain vom 10. 09.1919 Deutsch-Österreich gemäß Art. 123 GG .

Da Wir Uns in der kategorischen Rechtrealität befinden, gilt beredete Zustimmung durch Schweigen, wer schweigt, wo er (wider)sprechen sollte und konnte, dem wird Zustimmung nach „qui tacet consentire videtur, ubi loqui debuit atque potuit“ unterstellt. Tatsachen, die nicht ausdrücklich bestritten werden, sind als zugestanden anzusehen, wenn nicht die Absicht, sie bestreiten zu wollen, aus den übrigen Erklärungen hervorgeht. Tatsachen, die offenkundig sind, bedürfen keines Beweises.

Es gilt der Vertrag in der Präambel des Grundrecht im Schöpferbund der geistig-
lebendigen Menschen. Es wird vermutet, daß jeder, der sich auf Erden aufhält, Kenntnis von den Rechten des Menschen hat (Präambel, Art. 1 (2), 7 (3) GG). Alle staatlichen, kommunalen und sonstigen Verwaltungsbehörden sind verpflichtet, die Menschen zu erkennen, die Rechte der Menschen einzuhalten und ihrem Personal sowie der Öffentlichkeit die Gesetze zur Verfügung zu stellen. Im Falle einer Strafverfolgung oder eines gerichtlichen Verfahren wegen Nichtbeachtung oder Nichtbefolgung des Schöpferbund kann die Verteidigung nicht darauf gestützt werden, daß der amtliche Text von dem Betroffenen nicht verstanden worden ist oder, daß die deutsche Übersetzung ungenau und unvollständig sei (AHK-
Gesetze, Art. 144 genfer Konvention zum Schutz vor der Zivilperson, Präambel, Art. 1 (2), 7 (3) GG).

Verfahren und Entscheidungen der Gerichte in gläubigen Angelegenheiten, die ihrer Zuständigkeit entzogen sind, sind nichtig.

Der Gerichthof der Menschen (GdM, Court of Humans [CoH]) ist ein ständiges Präventiv- und Strafgericht mit Sitz auf Erden zur Einführung von Gerichten als Ausdruck der Wahrung des Rechtprinzip nach dem Schöpferbund. Der Gerichthof ist für den Schutz der höchsten und heiligen Rechtgüter der Menschen gegen das profane (unheilige) Unrecht der Verwaltungen von Gewahrsamsstaaten zuständig, die für alle Menschen Geltung haben.

Die internationalen Gerichtshöfe der Verwaltungen, zwischenstaatliche Gerichtshöfe, sind für die juristischen Personen und nicht für Menschen bestimmt. Der Begriff Eigentum ist nicht statisch und naturgegeben. Eigentum ist im Recht verboten und entwickelte sich durch Gewaltgewohnheit der Internierung durch Wohnhaft und hat sich in der Rechtgewährung aufzulösen.

Es gilt Kontrahierungzwang nach „ius cogens“. Da sich Menschen in der originären Rechtrealität des Menschen im Naturrecht befinden, aus der alle moralischen Gesellschaften abzuleiten sind, gilt neben beredeter Zustimmung durch Schweigen im Sonderfall der originäre Rechtgrundsatz, wer schweigt, wo er (wider)sprechen sollte und konnte, dem wird Zustimmung nach „qui tacet consentire videtur, ubi loqui debuit atque potuit“ unterstellt.

In der öffentlichen Rechtrealität ist
Willkür, Privat-, Gewohnheits- und Gewaltautonomie verboten.

Es ist nach BKO 47/50 verboten das Inhaber- und Urheberrecht des Deutschen Volkes zu usurpieren. Deswegen wird das absolute Verbot ausgesprochen und schriftlich niedergelegt, das Areal Flurstück Nr. 24496 zu vermieten, zu veräußern oder in sonst irgendeiner Form zu bearbeiten. Die Veräußerung der Inhaber und Urheberrechte gleicht einer Zwang(s)vollstreckung und ist grundsätzlich unzulässig, weil das Gesetz über die Zwang(s)vollstreckung aufgehoben wurde (BGBl. 2006, Seite 875, Teil I, Nr. 18 vom 24.04.2006).

Die Veräußerung der Inhaber und Urheberrechte gleicht einer Zwang(s)vollstreckung und ist grundsätzlich unzulässig, weil das Gesetz über die Zwang(s)vollstreckung aufgehoben wurde (BGBl. 2006, Seite 875, Teil I, Nr. 18 vom 24.04.2006).

Artikel 56 (310-10)
Aufhebung der Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung

Die Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Zwang(s)vollstreckung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 310-10, veröffentlichten bereinigten Fassung, geändert durch Artikel 7 Abs. 17 des Gesetzes vom 19. Juni 2001 (BGBl. I S. 1149), wird aufgehoben.

 

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